Resolution für „Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“

    Die AfD-Ratsfraktion Kiel teilt die Inhalte der Resolution des Deutschen Städtetages für „Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ bezüglich der Bedeutung unseres Grundgesetzes für ein friedliches und respektvolles Miteinander in unserer Stadt und unserer Gesellschaft.
    Meinungsfreiheit, Respekt im Umgang mit anderen Meinungen und Gewaltfreiheit sind die Grundlage für jede Debatte und politische Teilhabe in unserer Zivilgesellschaft. Die Demokratischen Grundregeln und Werte unseres Grundgesetztes sind unbedingt zu schützen, da sie die Basis für das friedliche Zusammenleben bilden.

    Unsere Demokratie lebt davon, dass sich Bürger in der Kommunalpolitik engagieren. Das kommunalpolitische Ehrenamt verdient Unterstützung und Schutz. Alle sind gefordert, sich für ein menschliches Miteinander und Respekt im Umgang einzusetzen. Diffamierung, Ausgrenzung, Hass und menschenfeindliche Rhetorik sind kein Mittel der politischen Auseinandersetzung oder dem Austragen von Meinungsverschiedenheiten. Sie führen zur gesellschaftlichen Verrohung sowie Gewalt und sind nirgendwo zu tolerieren – nicht im Internet, nicht in der politischen Debatte und auch nicht auf Straßen oder Plätzen des öffentlichen Raums. Die AfD-Ratsfraktion Kiel verurteilt jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit.

    Eine Resolution, die das eindeutig zur Sprache bringt und für eine friedliche, sichere und freie Gesellschaft im Sinne unseres Grundgesetztes steht, wird daher seitens der AfD-Ratsfraktion Kiel ausdrücklich begrüßt, so die AfD-Fraktionsvorsitzende, Ratsfrau Julia Brüggen.